§ 84 Jugendbericht

Horst Marburger

Seit 1961 war ein Ministeriumsbericht über die Lage der Jugendhilfe und über die Entwicklungen auf dem Gebiet der Jugendhilfe vorgesehen. Im Laufe der Zeit wurde die Art der Berichte geändert. Heute handelt es sich um einen Bericht über die Lage junger Menschen und die Bestrebungen und Leistungen der Jugendhilfe.

2013 ist der bisher letzte Kinder- und Jugendbericht ergangen. Es handelt sich dabei um den 14. Kinder- und Jugendbericht.

Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat am 28.10.2014 im Rahmen der Bundesregierung 12 Sachverständige beauftragt, den 15. Kinder- und Jugendbericht zu erstellen. Das Thema lautet: "Zwischen Freiräumen, Familie, Ganztagesschule und virtuellen Welten - Persönlichkeitsentwicklung und Bildungsanspruch im Jugendalter".

In der Kommission ist das Fachwissen von Wirtschaftlerinnen und Wissenschaftlern unterschiedlicher Disziplinen sowie von erfahrenen Persönlichkeiten aus der Praxis versammelt. Zudem wird die Expertin des Deutschen Bundesjugendring eingebunden.

Der Kommission gehören die folgenden zwölf Sachverständigen an:

  1. Prof. Dr. Karin Bock, Technische Universität Dresden

  2. Stephen Groschwitz, Vorsitzender des Deutschen Bundesjugendrings

  3. PD Dr. Cathleen Grunert, Martin-Luther-Universität-Halle/Wittenberg

  4. Prof. Dr. Stephan Maykur, Hochschule Osnabrück

  5. Prof. Dr. Nicolle Pfaff, Universität Duisburg-Essen

  6. Ludger Pieper, Abteilungsleiter a.D., Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Berlin

  7. Prof. Dr. Thomas Rauschenbach, Direktor des Deutschen Jugendinstituts, München

  8. Prof. Klaus Schäfer, Staatssekretär a.D., Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, NRW

  9. Prof. Dr. Wolfgang Schroer, Universität Hildesheim

  10. Prof. Dr. Angela Tillmann, Fachhochschule Köln

  11. Gunde Voigus, Lehrbeauftragte, Universität Kassel

  12. Prof. Dr. Ivo Züchner, Philipps-Universität Marburg

Der Bericht wird dem Bundestag und dem Bundesrat zusammen mit der Stellungnahme der Bundesregierung Anfang 2017 vorgelegt.

§ 84 Jugendbericht
(1) Die Bundesregierung legt dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat in jeder Legislaturperiode einen Bericht über die Lage junger Menschen und die Bestrebungen und Leistungen der Jugendhilfe vor. Neben der Bestandsaufnahme und Analyse sollen die Berichte Vorschläge zur Weiterentwicklung der Jugendhilfe enthalten; jeder dritte Bericht soll einen Überblick über die Gesamtsituation der Jugendhilfe vermitteln.
(2) Die Bundesregierung beauftragt mit der Ausarbeitung der Berichte jeweils eine Kommission, der mindestens sieben Sachverständige (Jugendberichtskommission) angehören. Die Bundesregierung fügt eine Stellungnahme mit den von ihr für notwendig gehaltenen Folgerungen bei.

Zu Absatz 1:

Die Vorschrift verpflichtet die Bundesregierung, in jeder Legislaturperiode einen Bericht über die Lage junger Menschen und die Bestrebungen und die Leistungen der Jugendhilfe vorzulegen. Die Berichte sollen enthalten:

  • Bestandsaufnahme,

  • Analyse,

  • Vorschläge zur Weiterentwicklung der Jugendhilfe,

  • Überblick über die Gesamtsituation (jeder dritter Bericht).

Beim 14. Kinder- und Jugendbericht wird im "Vorwort des Vorsitzenden" ausgeführt, dass die von der Bundesregierung berufene und am 4.6.2010 von der Bundesfamilienministerin in ihre Arbeit eingeführte Sachverständigenkommission den 14. Kinder- und Jugendbericht über die Lebenssituation junger Menschen und die Bestrebungen und Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland vorlegt. Es wird darauf hingewiesen, dass der 14. Kinder- und Jugendbericht einen Gesamtbericht darstellt, der alle drei Jahre zu erstellen ist. Der 14. Kinder- und Jugendbericht ist der fünfte Bericht dieser Art. Ebenfalls Gesamtberichte waren der 1. Jugendbericht (1965), der 5. (1980), der 8. (1990) sowie der 11. Kinder- und Jugendbericht (2001).

Die 14 Berichte enthalten unterschiedliche Schwerpunkte. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Berichte:

  • 1965: 1. Jugendbericht zur Lage der Jugend und zu den Bestrebungen auf dem Gebiet der Jugendhilfe, BT-Drucks. IV/3515;

  • 1968: 2. Jugendbericht über die Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter in der Jugendhilfe und über die Jugend und Bundeswehr, BT-Drucks. V/2453;

  • 1972: 3. Jugendbericht über Aufgaben und Wirksamkeit der Jugendämter in der Bundesrepublik Deutschland, BT-Drucks. VI/3170;

  • 1978: 4. Jugendbericht über Sozialstationsprobleme der arbeitenden Jugend in der Bundesrepublik - Konsequenzen für Jugendhilfe und Jugendpolitik, BT-Drucks. 8/2110;

  • 1980: 5. Jugendbericht über die Bereiche besonders benachteiligter Problemgruppen sowie über Kindergarten, Schule und Ausbildung, BT-Drucks. 8/3684 und BT-Drucks. 8/3685;

  • 1984: 6. Jugendbericht über die Verbesserung der Chancengleichheit von Mädchen in der Bundesrepublik, BT-Drucks. 10/1007;

  • 1986: 7. Jugendbericht über Jugendhilfe und Familie - Entwicklung der familienunterstützenden Leistungen in der Jugendhilfe und ihre Perspektiven, BT-Drucks. 10/6730;

  • 1990: 8. Jugendbericht über die Situation der Jugend und der Jugendhilfe in der Bundesrepublik, BT-Drucks. 11/6576;

  • 1994: 9. Jugendbericht über die Situation der Kinder und Jugendlichen und die Entwicklung der Jugendhilfe in den neuen Bundesländern, BT-Drucks. 13/70;

  • 1998: 10. Kinder- und Jugendhilfe über die Lebenssituation von Kinder und Jugendlichen und die Leistungen der Kinderhilfe in Deutschland, BT-Drucks. 13/11386;

  • 2002: 11. Kinder- und Jugendbericht über die Lebenssituation junger Menschen und die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland, BT-Drucks. 14/8181;

  • 2005: 12. Kinder- und Jugendbericht über die Lebenssituation junger Menschen und die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland mit den thematischen Schwerpunkten Bildung, Betretung und Erziehung vor, in und neben der Schule sowie Rolle und Aufgaben der Familie im Rahmen des Wandels der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen einerseits und den Aufgaben des Staates im Rahmen der Daseinsvorsorge und der Gewährung von Chancengleichheit anderseits, BT-Drs. 15/6014.

  • 2009: Der 13. Kinder- und Jugendbericht über die Thematik Gesundheit befasst sich mit den Themenfeldern "Prävention und Gesundheitsförderung" sowie "Angebote und Strukturen der Kinder- und Jugendhilfe sowie des öffentlichen Gesundheitsdienstes", zählt die Leistungen dieser Institutionen zur Gesundheitsförderung und zur gesundheitsbezogenen Prävention auf und bewertet diese. Darüber hinaus wird in dem Bericht eine Bestandsaufnahme zur Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Deutschland vorgenommen, die das gesellschaftliche und soziale Umfeld, die Risikofaktoren und die Rolle der Eltern bzw. Personensorgeberechtigten einbezieht, und es werden Empfehlungen zur Gesundheitsförderung und gesundheitsbezogenen Prävention gegeben (BT-Drs. 16/12860).

  • 2013: Der 14. Kinder- und Jugendbericht befasst sich schwerpunktmäßig mit einer Bewertung der verschiedenen Angebote der Kinder- und Jugendhilfe und zeigt den jeweiligen Beitrag dieser Angebote zu einem gelingenden Aufwachsen junger Menschen auf. Er gibt als Gesamtbericht somit einen aktuellen Sachstand über die Lage von Kindern und Jugendlichen in der Bundesrepublik Deutschland wieder.

Zu Absatz 2:

Im Absatz 2 geht es in erster Linie um die Jugendberichtskommission, die von der Bundesregierung mit der Ausarbeitung des Berichtes jeweils beauftragt ist. Ihr müssen mindestens sieben Sachverständige angehören. Für die Erarbeitung des 14. Kinder- und Jugendberichts waren zuständig:

  1. Prof. Dr. jur. Dr. phil. Reinhard Joachim Wabnitz, Ministerialdirektor a.D.: (Vorsitzender), Hochschule Rhein/Main, Wiesbaden, Fachbereich Sozialwesen

  2. Prof. Dr. Sabine Andresen, J.-W.-Goethe-Universität, Frankfurt am Main, Fachbereich Erziehungswissenschaften

  3. Gaby Hagmans, Sozialdienst Katholischer Frauen, Bundesgeschäftsführerin

  4. Prof. Dr. Nadia Kutscher, Katholische Hochschule NRW, Köln, Fachbereich Sozialwesen

  5. Prof. Dr. Thomas Olk, Martin-Luther-Universität, Halle/Wittenberg, Fachbereich Sozialpädagogik und Sozialpolitik

  6. Prof. Dr. Thomas Rauschenbach, Direktor und Vorstandsvorsitzender des Deutschen Jugendinstituts e.V.

  7. Prof. Klaus Schäfer, Staatssekretär im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport in Nordrhein-Westfalen (stellvertretender Vorsitzender)

  8. Prof. Dr. Bernd Seidenstücker, Hochschule Darmstadt (bis Juli 2011)

  9. Prof. Dr. C. Katharina Spieß, Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung und Freie Universität Berlin

  10. Wolfgang Trede, Leiter des Amts für Jugend und Bildung des Landkreises Böblingen

Ständiger Gast war Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Wiesner.

Mitglieder der Arbeitsgruppe am Deutschen Jugendinstitut waren:

  1. Dr. Sabrina Hoops (ab 01.09.2011)

  2. Dr. Christian Lüders

  3. Dr. Hanna Permien (bis 31.12.2011)

  4. Birgit Riedel

  5. Dr. Ekkehard Sander

  6. Susanne Schmidt-Tesch (Sachbearbeitung)

Im "Vorwort des Vorsitzenden" zum 14. Kinder- und Jugendbericht wird darauf hingewiesen, dass die Kommission für den Bericht insgesamt verantwortlich ist. Das gilt im Blick auf alle Teile und Kapitel. Naturgemäß haben die Kommissionsmitglieder jedoch recht bald nach Beginn ihrer Arbeit und nach der Entwicklung der Gliederung des Berichts Absprachen darüber getroffen, welche Mitglieder welche Kapitelverantwortlichkeiten übernehmen und die jeweiligen Entwurfstexte schreiben.

Absatz 2 des § 84 SGB VIII verpflichtet die Bundesregierung, eine Stellungnahme mit den von ihr für notwendig gehaltenen Folgerungen dem Bericht beizufügen.

Der 14. Kinder- und Jugendbericht ist mit Schreiben des BMFSFJ vom 30.1.2013 als Unterrichtung durch die Bundesregierung zugleitet worden. Er enthielt folgende Inhalte:

Stellungnahme der Bundesregierung
Bericht über die Lebenssituation junger Menschen und die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland - 14. Kinder- und Jugendbericht -
Mitglieder der Sachverständigenkommission
Vorwort des Vorsitzenden
Zusammenfassung: Kinder- und Jugendhilfe in neuer Verantwortung
Teil A Kindheit und Jugend im Wandel
1 Rahmenbedingungen von Kindheit und Jugend
2 Private und öffentliche Verantwortung in neuen Mischungsverhältnissen
Teil B Lebenslagen junger Menschen
3 Veränderungen der Sozialstrukturen des Aufwachsens
4 Kindheit: "Familienkindheit" - betreute Kindheit
5 Jugend: Das Jahrzehnt der Verselbstständigung
6 Junges Erwachsenenalter: Von der Pflicht zur Option
7 Dynamiken im Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen
Teil C Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe im Wandel
8 Die Kinder- und Jugendhilfe in neuer Gesellschaft
9 Strukturen der Kinder- und Jugendhilfe
10 Das Leistungsspektrum der modernen Kinder- und Jugendhilfe
Teil D Wege zu einer aktiven Gestaltung des Aufwachsens
11 Zentrale Herausforderungen des Aufwachsens
12 Herausforderungen für die Ausgestaltung von öffentlicher und privater Verantwortung
13 Strukturen der Kinder- und Jugendhilfe und ihre Schnittstellen
14 Ausgewählte bereichsübergreifende fachliche Herausforderungen
15 Ausgewählte Handlungsfelder
16 Kinder- und Jugendhilfe in neuer Verantwortung - Leitlinien für die eine Neugestaltung des Aufwachsens
Literatur
Anhang
Tabellen und Abbildungen
Liste der Expertisen
Datenauswertungen
Zuarbeiten zu einzelnen Themenbereichen
Abkürzungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Abbildungsverzeichnis

Die Stellungnahme der Bundesregierung zum 14. Kinder- und Jugendbericht enthält folgendes Inhaltsverzeichnis:

1 Berichtsauftrag der Bundesregierung
2 Grundzüge der Politik der Bundesregierung für Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene
2.1 Auf dem Weg in eine kinder- und jugendgerechte Gesellschaft
2.2 Private und öffentliche Verantwortung gehen Hand in Hand
2.3 Familie und Elternkompetenz stärken
2.4 Frühe Förderung, Bildung und Betreuung
2.5 Eltern unterstützen, Kinder schützen
2.6 Aufwachsen mit dem Netz
2.7 Horizonterweiterung in jungen Jahren
2.8 Eine neue Politik für das Jugendalter
3 Zu ausgewählten Empfehlungen der Kommission
3.1 Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsangebote und ihre Nutzung
3.2 Bürgerschaftliches Engagement fördert Integration
3.3 Junge Erwachsene im SGB II Leistungsbezug
3.4 Mediatisierung als neue Herausforderung der Kinder- und Jugendhilfe
3.5 Stabile Strukturen für die Kinder- und Jugendhilfe
3.6 Die Rechte der Kinder stärken
3.7 Schnittstellen auf die Belange junger Menschen ausrichten
3.8 Entwicklung einer Eigenständigen Jugendpolitik
3.9 Kompetenzerwerb im Jugendalter
3.10 Internationale Jugendarbeit und Jugendpolitik

Hinweise auf Rechtsprechung

BVerWG, Urteil vom 19.8.2010 (Az.: 5 C 10.00) zum angemessenen Eigenbedarf sowie zur Berücksichtigung von Einkommen

Literatur

Junge: Empfehlungen und Vorschläge der Kommission. Jwohl 1981, S. 164

Lück-Filsinger: Kinder- und Jugendberichterstattung in den Bundesländern - Eine qualitativ-empirische Studie. Dissertation. Universität Mainz 2005

Mörsberger: Kindergarten. JWohl 1981, S. 141

Monstein: Jugendpolitik und Jugendforschung im Spiegel der Jugendberichte der Bundesregierung. Vortrag auf der 1. Potsdamer Konferenz für Jugendforschung und Jugendpolitik vom 12. bis 14.5.1994 (unveröffentlichtes Manuskript, zitiert bei Struck in SGB VIII, Kinder- und Jugendhilfe, C.H. Beck Verlag)

Münchmeier: Unterwegs zur Dienstleistungsorientierung? Zum Neunten Jugendbericht der Bundesregierung. RdJB 1995, S. 125

Pöggeler: Jugendberichte als Intervention - zur politischen Aufwertung und Aktivierung der Jugendhilfe. JWohl 1990, S. 529

Richter/Coelen (Hrsg.): Jugendberichterstattung. Juventa 1997

Saurbier: Strukturprobleme der Jugendhilfe. JWohl 1981, S. 137

Späth: Anmerkungen zum 9. Jugendbericht. JWohl 1995, S. 107

Struck, in Wiesner/Mörsberger/Oberloskamp/Struck (Hrsg.): SGB VIII, Kinder- und Jugendhilfe. C.H. Beck, 4. Aufl. 2011

Struzyna: Der 11. Kinder- und Jugendbericht - Herausforderungen, Konsequenzen, Perspektiven. ZfJ 2003, S. 257

Wabnitz: Funktionen und politische Wirkungen von Jugendberichten nach § 84 SGB VIII. Jwohl 1995, S. 422

Wabnitz: Jugendberichte nach § 84 SGB VIII und Anmerkungen zum Elften Kinder- und Jugendbericht. ZfJ 2002, S. 333

Autor

Horst Marburger
Oberverwaltungsrat a.D.
Fohlenweg 2/1
73312 Geislingen/Steige
Tel.: 07331/44556
Fax: 07331/45336
Email: horst.marburger@gmx.de

Publikation des Autors:

SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe. Textausgabe mit praxisorientierter Einführung. Regensburg: Walhalla-Verlag, 10. Auflage 2014